Gemeinderatssitzung 12. 3. 2014

Gestern fand wieder Gemeinderatssitzung statt, wie gewohnt im letzten Monat des Quartals. Um 20 Uhr startete die Sitzung. 18 MandatarInnen waren hier, 1 Mandatarin der SPÖ entschuldigt.

Das Protokoll der Sitzung vom 18.12.2013 wurde einstimmig genehmigt.

Der geplante Tagesordnungspunkt 8 Bericht der Aufsichtsbehörde über die Gebarungsprüfung der Gemeinde Oslip wurde durch den Bürgermeister abgesetzt.

  1. Simon Schumich (SPÖ) berichtete von der Gebarungsprüfung 1. Quartal 2014 der Gemeinde Oslip. Die Kassengebarung wurde für in Ordnung befunden, der Bericht einstimmig angenommen.
  2. Von einem Osliper Versicherungsmakler wurden die Gemeinde-Versicherungen analysiert, es kommt zu Neuabschlüssen bzw. Anpassungen. Mit der neuen Unfallversicherung sind neben Kindergarten, Schulkindern und Feuerwehrmitgliedern auch die Gemeinderäte im Rahmen der Ausübung ihrer Tätigkeit versichert. Es gab eine Diskussion über die Höhe der Versicherungssumme, die letztendlich kaum Auswirkungen auf die Prämie hat. Durch die Anpassungen ist der Zubau des Feuerwehrhauses auch abgedeckt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
  3. Für den neuen Gemeindeangestellten wird wie für seine Kollegen eine Abfertigungs-Versicherung bei Raiffeisen Versicherung abgeschlossen. Im Gegensatz zu Privatangestellten gilt hier nämlich nicht die Abfertigung neu. Einstimmig angenommen.
  4. Der Punkt Antrag auf Gewährung einer Volksgruppenzulage wurde in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt, nachdem es sich um eine Personalangelegenheit handelt.
  5. Der Rechnungsabschluss 2013 der Gemeinde Oslip lag wie vorgesehen zwei Wochen zur Begutachtung im Gemeindeamt auf. Nachdem er schon in der Vorstandssitzung und der Prüfungsausschusssitzung besprochen wurde, gab es hier keine Wortmeldungen. Es gab auch keine Ungereimtheiten oder Besonderheiten. Ich brachte einen Antrag zur Veröffentlichung auf offenerhaushalt.at ein, dieser wurde mit 17 Gegenstimmen durch ÖVP und SPÖ abgelehnt. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig angenommen.
  6. In den letzten Jahren wurde ein EKKO Energiekonzept der Gemeinde Oslip erstellt, welches zu beschließen war, um in Zukunft bei Sanierungen oder Anschaffungen z. B. von Elektromobilen Förderungen auf Gemeindeebene zu bekommen. Ich kenne das Konzept zwar noch nicht und habe es angefordert, aber trotzdem mit meiner Stimme den einstimmigen Beschluss mitgetragen.
  7. Der Punkt Errichtung einer Photovoltaik-Bürgerbeteiligungsanlage – Auftragsvergabe war der größte der Sitzung. Die Details habe ich am Ende dieses Artikels angeführt. Letztendlich stand nur ein Antrag im Raum, wo die Übernahme des Projekts vom bisherigen Betreiber an die Gemeinde bei einer Gegenstimme durch einen SPÖ-Mandatar beschlossen wurde. Die Auftragsvergabe erfolgte noch nicht.
  8. Unter Allfälliges wies der Bürgermeister auf die Flurreinigung am Samstag, dem 29. 3. 2014 hin. Treffpunkt ist um 8 Uhr das Gemeindeamt. Weiters berichtete er, dass bei der Firma Kamper ein Pritschenwagen für die Gemeinde angeschafft wird, der Beschluss dazu erfolgte in der Vorstandssitzung. Es gab inzwischen ein Gespräch mit der Post AG zur Einrichtung einer Postservicestelle, die Unterlagen dazu werden den Mandataren zugeschickt. Für den Hochwasserschutz ist das Gutachten in Fertigstellung. Beim Gemeinschaftshaus gibt es keine Neuigkeiten seit der letzten Sitzung.

Die Sitzung endete um 21:50 Uhr.

Transparenz im Ort

Wie schon beim Budgetbeschluss stellte ich den Antrag, die Zahlen online zugänglich zu machen. Das entspricht einer EU-Vorgabe, die in Österreich im Stabilitätspakt 2012 ratifiziert wurde. Dieser gibt den Ländern bis 2018 Zeit, die Veröffentlichung dieser Daten in Landesrecht umzusetzen.

NIchtsdestotrotz gibt es bereits über 200 Gemeinden, die ihre Zahlen auf offenerhaushalt.at zugänglich machen, um hier in Sachen Transparenz eine Vorreiterrolle zu übernehmen. In Burgenland sind es inzwischen 12 Gemeinden, darunter die Landeshauptstadt Eisenstadt, die Bezirksvororte Neusiedl am See, Mattersburg und Güssing. Die Teilnahme erfolgt unabhängig von der Mehrheitsfraktion. In 7 Gemeinden stellt die SPÖ den Bürgermeister, in 5 die ÖVP.

Das Abstimmungsergebnis zeigt, das SPÖ und ÖVP in Oslip noch nicht so weit sind, hier einen Schritt Richtung mehr Transparenz zu wagen. Ich werde die weitere Entwicklung im Burgenland beobachten, schließlich kamen seit Dezember 8 Gemeinden dazu.

Photovoltaik-Anlage mit Bürgerbeteiligung

Das Projekt wurde bereits in der letzen Legislaturperiode, also vor über 1½ Jahren beschlossen. Eigentlich war der Baubeginn vor über einem Jahr geplant, aber durch den Konkurs des Biomassekraftwerks in Güssing ist die Zukunft des dortigen Europäischen Zentrums für Erneuerbare Energie (EEE) ungewiss, das als Betreiber und Bauwerber in diesem Projekt auftrat. Um das Projekt fortzuführen, wurden die Gemeinden eingeladen, das Projekt zu übernehmen.

Damit wäre rechtlich alles geklärt, die Bescheide und die Förderzusage seitens der OeMAG sind vorhanden, einer Errichtung stünde nichts mehr im Wege – wenn da nicht das Dach der Sportplatzkantine Oslip wäre, wo die Errichtung geplant ist.

Um sich abzusichern, hat die Gemeinde Oslip ein statisches Gutachten eingeholt. Das Ergebnis: Es ist eine Sanierung erforderlich, das erste Angebot beläuft sich auf 24.000 €. Diese Kosten stehen in keiner Relation zum Nutzen.

Um sich mehr Zeit zu schaffen, um ein zusätzliches Angebot (vielleicht auch Gutachten) einzuholen, muss als erstes um eine Fristerstreckung bei der OeMAG angesucht werden. Diese läuft nämlich nur bis 26. April 2014, bis dann muss die Anlage errichtet und am Netz sein. Daher wurden die dafür notwendigen Beschlüsse gefasst.

Basierend auf der weiteren Entwicklung wird der Gemeinderat in der nächsten Sitzung über dieses Projekt entscheiden.

Ein paar Kenndaten des Projekts:

  • Standort: Sportplatzkantine, Sportplatzgasse 22, 7064 Oslip
  • Leistung: 20 KWp
  • Errichtungskosten: ca. EUR 33.000
  • Bürgerbeteiligung: EUR 23.000 (wird zu gleichen Teilen auf die InteressentInnen verteilt)
  • Förderung durch das Land: EUR 10.000 (aus der Bedarfszuweisung)
  • Aktuell sind 23 bis 25 InteressentInnen gemeldet.
  • Laufzeit: 13 Jahre (Das ist der Zeitraum, wo der hohe Einspeistarif von 18 Cent gilt.)
  • Gewinnvorauszahlung: 4% der Investitionssumme, jährlich
  • Endabrechnung: Nach der Laufzeit werden Erträge minus Aufwände (z. B. für den Wartungsvertrag) als Gewinn ermittelt. 50% davon gehen an die Gemeinde als Betreiber und Gebäudeeigentümer, der Rest wird gemeinsam mit dem investierten Betrag an die beteiligten BürgerInnen ausbezahlt.
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Lexmark Optra E312L unter Linux

Ich stand vor ein paar Tagen vor der Herausforderung, einen Drucker  von Lexmark, Type Optra E312L, für ein Linux-Notebook zu installieren. Es gibt zwar einen Treiber für Lexmark Optra E312 (ohne L), aber der funktioniert nicht. Ursache ist der Unterschied zwischen den beiden Modellen: Das Light-Modell unterstützt wohl kein PostScript. Auf der Status-Seite wurde zwar eine PS-Emulation beschrieben, aber das half nicht weiter: Drucken nicht möglich.

Ich probierte also eine Reihe anderer Druckertreiber von Lexmark, die PCL verwenden, und konnte damit auch ganz passabel ausdrucken. Lediglich ein Punkt störte mich: Der Seiteninhalt war um ein paar Millimeter zum Dokument am Computer verschoben.

Die von Lexmark angebotenen Linux-Treiber bekam ich überhaupt nicht zu laufen.

Letztendlich fand ich die Abhilfe im Internet. Nun verrichtet der Treiber HP LaserJet 4M Foomatic/ljet4d seinen Dienst, und ich bin mit dem Ausdruck zufrieden.

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Ende der Benachrichtigungsflut von Pidgin

Pidgin ist ein Chat-Client, den ich unter Linux zur Kommunikation mit Arbeitskollegen nutze. Das funktioniert sehr gut, nur eine Sache hat mich gestört: Jedes Mal, wenn jemand aus meiner Kontaktliste online geht, bekomme ich eine Notification, die dann für ein paar Sekunden in der rechten oberen Ecke des (ersten) Bildschirms sichtbar ist, wo sie mich in den meisten Fällen stört.

Ich fand die entsprechende Einstellung nicht gleich und befragte das Internet. Wenn einmal klar ist, wo man suchen soll, geht’s natürlich ganz einfach.

Werkzeuge → Erweiterungen → libnotify Popups

  1. Das Einstellungsfenster ist in Werkzeuge → Erweiterungen versteckt.
  2. In der Liste der Erweiterungen wählt man libnotify Popups aus und wählt Erweiterung einrichten.
  3. Auf dem erscheinenden Fenster kann man auswählen, wann es Benachrichtigungen geben soll. In meinem Fall eben nicht bei Kontakt meldet sich an.
  4. Nach Durchführung der gewünschten Änderung schließt man die Fenster, fertig.
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Bürgerkarte unter Linux

Ich nutze meine e-card als Bürgerkarte, z. B. für den Zugriff auf Finanz-Online oder zum Signieren von Rechnungen.

Mein Kartenleser ist das cyberJack pinpad von REINER SCT, den ich vor vielen Jahren im Rahmen einer Aktion bei der easybank bekam.

Die Installation unter Linux ist inzwischen sehr einfach geworden. Im Fall von Linux Mint 16 (basierend auf Ubuntu 13.10) müssen einfach zwei Pakete installiert werden:

sudo apt-get install pcscd libifd-cyberjack6

Damit es bei mir funktionierte, musste ich noch den pcscd starten:

sudo service pcscd start

Dann den Kartenleser anstecken, und los geht’s!

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Jahresrückblick 2013

Ein ereignisreiches Jahr geht dem Ende zu, vieles hat sich geändert, vieles ist weitergegangen. Ich möchte hier die wesentlichen Eckpunkte nachvollziehen, auch ein bisschen als Erinnerung für mich.

Das Jahr begann mit einer Baustelle des Büros. Dieses war zwar noch nicht fertig, aber das hinderte mich nicht, mein Personal aufzustocken, und so arbeiteten wir zu zweit ein paar Wochen im jetzigen Kinderzimmer.

Das Büro war noch nicht eröffnet, begann ich im April mit meiner Tätigkeit als externer Lektor an der Fachhochschule Burgenland, wo ich für einen Freund einsprang und seine Vorlesung übernahm. Ein Engagement in der Lehre war schon lange auf meiner Wunschliste, also musste ich die Möglichkeit sofort wahrnehmen. Inzwischen habe ich „meine“ fixen Vorlesungen, und ich habe bereits die Lehrveranstaltungen für das kommende Semester vereinbart.

Pannonische KW20/2013 Seite 14Ein Höhepunkt, wo ich mir einen anderen Wunsch erfüllte, war die Eröffnung des Büros im Mai, wo ich über hundert Personen empfing und mit Livemusik durch die Tamburica Uzlop und Tanz Baby! sowie einem burgenländischen Schmankerl-Buffet versorgte.

Der Sommer war geprägt von Arbeit, vor allem an der Website für ING-DiBa Austria, wo ich mich spannenden Herausforderungen stellte.

Pannonische KW30/2013 Seite 8Pannonische KW30/2013 Seite 9Dieses Projekt war in der Abschlussphase, als sich personell eine deutliche Stärkung in meiner Firma ergab: Eine Baureportage sorgte für Bekanntheit, und so meldete sich ein Software-Entwickler bei mir, der gerade von Wien nach Burgenland übersiedelte. Der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können, die Präferenzen waren perfekt, und alle meine Erwartungen wurden bisher bestens erfüllt.

Bezirksblätter KW41/2013 Seite 23Dieses Jahr war auch ein bedeutendes Jahr, was eines meiner Hobbies betrifft: Der Haydnchor feierte sein 150-jähriges Bestehen. Unter einer Menge von Auftritten sticht einer hervor: Im Oktober gab es ein Festkonzert vor einem ausverkauften Haydnsaal. Nachdem ich so etwas wie der Grafikmeister im Chor bin, verschönerte ich nicht nur mit meiner Stimme das Konzert, sondern auch mit passenden Eintrittskarten, Plakaten, Flugzettel und dem Programm.

Mein bedeutungsvollstes Ereignis war im November, wo mein drittes Kind das Licht der Welt erblickte. Es ist gesund, gedeiht prächtig. Das sind die Momente, wo man alles rundherum vergessen kann und die wahre Bedeutung des Daseins erfährt.

Daneben gab es noch viele andere kleine Ereignisse, auf die ich mich Freude zurückblicke. Ich konnte neue Leute kennenlernen, wo ich mich schon sehr auf ein Wiedersehen im Jahr 2014 freue. Was sonst noch im neuen Jahr passiert, kann ich nicht sagen. Ein weiterer Familienzuwachs ist jedenfalls nicht geplant 🙂

Allen Lesern, Freundinnen und Freunden einen guten Rutsch und ein erfolgreiches neues Jahr, Glück und Gesundheit!

Die Zeitungsausschnitte sind aus dem Online-Archiv der Pannonischen, jeweils Ausgabe Eisenstadt, bzw. dem Archiv der Regionalmedien Austria, Ausgabe Bezirksblätter Eisenstadt.

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Lüfter auf Höchstgeschwindigkeit nach Ruhezustand oder Bereitschaft

Nach dem Update auf Linux Mint 16 wurde ich mit einem neuen Problem konfrontiert. Nach einem Hibernate bzw. Standby liefen die Lüfter auf höchster Geschwindigkeit, unabhängig von der Prozessorlast.

Ein ausgiebige Recherche ergab, dass es sich höchstwahrscheinlich um einen Bug in der ACPI-Implementierung handelt (Kernel Bug 58301). Um nicht mehrere Wochen auf einen Fix im Kernel warten zu müssen, schrieb ich mir ein Skript, das beim Aufwecken den Lüfter abdreht. Bei Bedarf werden diese danach automatisch wieder eingeschaltet:

#!/bin/sh
#
# Reset fan speeds after resume, otherwise they blow at maximum speed
#
# Used as work-around for ACPI kernel bug 58301
# https://bugzilla.kernel.org/show_bug.cgi?id=58301
#
# The idea for this fix was taken from
# http://ubuntuforums.org/showthread.php?t=1761370
#
# Author: franz@qnipp.com
#
# To be saved as /etc/pm/sleep.d/11_fan_3.11.0

case "$1" in
  thaw|resume)
    for i in /sys/class/thermal/cooling_device* ; do
      type=`cat $i/type`
      if [ "$type" = "Fan" ] ; then
        echo 0 > $i/cur_state
      fi
    done
    ;;
esac

Im Zuge der Fehlersuche fand ich ein paar interessante „Dateien“, die einen Einblick in das System geben und Experimente mit den Lüftern und den Temperaturen erlauben.

  • Verzeichnisse /sys/class/thermal/cooling_device*: Pro „Kühlgerät“ gibt es hier ein eigenes Verzeichnis, wo der Zustand abgefragt, aber auch gesetzt werden kann.
    • Den Typ des Kühlgeräts erfährt man in der Datei type, es gibt:
      • Fan: Das sind die Lüfter. In meinem Notebook sind die einzelnen Stufen des Lüfters in mehrere Geräte aufgeteilt.
      • Processor: Um die erzeugte Wärmeenergie zu begrenzen, kann auch die Leistung des Prozessors reduziert werden. Damit kann man auch simulieren, wie sich das System mit einem gaaanz laaangsaaamen Prozessor anfühlt.
      • LCD: In meinem Fall ist das die Beleuchtung des LCD-Displays, die hier abgefragt und verstellt werden kann.
    • Den aktuellen Zustand des Kühlgerät erfährt man in cur_state, das auch mittels
      echo -n "Wert" > cur_state
      geschrieben werden kann. Der Wert 0 schaltet die Kühlwirkung (also z. B. den Lüfter) aus, der Maximalwert ist in der Datei max_state festgelegt.
  • Verzeichnisse /sys/class/thermal/thermal_zone*: Für jeden Messpunkt existiert ein Verzeichnis, wo die Regeln festgelegt sind, bei welcher Temperatur welche Kühlgeräte zu aktivieren sind.
    • Die aktuelle Temperatur kann aus der Datei temp ausgelesen werden. In meinem Fall muss die Zahl durch 1.000 dividiert werden, um die Temperatur in °C zu erhalten.
    • Mithilfe emul_temp kann eine bestimmte Temperatur simuliert werden. Achtung! Die Überhitzung von Komponenten kann zu Beschädigungen führen, wenn hier eine tiefere als die aktuelle Temperatur angegeben wird.
    • In meinem System (HP ProBook 4510s) ist thermal_zone2 die CPU, thermal_zone5 eine „virtuelle“ Temperatur, die die Drehzahl des Lüfters in Prozent angibt.
  • Verzeichnisse /sys/devices/system/cpu/cpu*/cpufreq: Für jeden CPU-Kern gibt es ein Verzeichnis, wo die Frequenz ausgelesen bzw. gestellt werden kann.
    • Die Datei scaling_governer enthält die aktuelle Leistungseinstellung, z. B. ondemand. Die verfügbaren Einstellungen können aus scaling_available_governors ausgelesen werden.
    • cpuinfo_cur_freq enthält die aktuelle Frequenz in kHz.
    • scaling_setspeed kann zum händischen Setzen der Frequenz verwendet werden. Damit das funktioniert, muss allerdings vorher der scaling_governor auf userspace gesetzt werden.

Viel Spaß beim Experimentieren!

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Linux-Installation vom ISO-Image

Ich habe dieser Tage einen Upgrade auf Linux Mint 16 (Codename Petra) durchgeführt. Gemäß Empfehlung führte ich eine Neuinstallation durch. Als Basis diente mir ein ISO-Image, das ich aus dem Internet auf die Windows-Partition in das Verzeichnis /ISO lud, und direkt von dort installierte.

Um das Image zu starten, musste ich die Konfiguration des Boot Manager GRUB anpassen, und zwar in /etc/grub.d/40_custom. Der Texteditor lässt sich ganz einfach mittels

sudo gedit /etc/grub.d/40_custom

in einem Terminal starten. Die am Ende der Datei hinzugefügten Zeilen sind:

menuentry 'Linux Mint 16 ISO booten' {
    insmod part_msdos
    insmod ntfs
    insmod iso9660
    set root=(hd0,msdos2)
    loopback loop /ISO/linuxmint-16-cinnamon-dvd-64bit.iso
    linux (loop)/casper/vmlinuz boot=casper file=/cdrom/preseed/linuxmint.seed iso-scan/filename=/ISO/linuxmint-16-cinnamon-dvd-64bit.iso quiet splash toram --
    initrd (loop)/casper/initrd.lz
}

An zwei Stellen muss das angepasst werden:

  • (hd0,msdos2) entspricht der Partition /dev/sda2, wo in meinem Fall Windows installiert ist.
  • /ISO/linuxmint-16-cinnamon-dvd-64bit.iso ist der Pfad zum ISO-Image in dieser Partition.

Nach der Änderung muss man noch die GRUB-Konfiguration neu erzeugen:

sudo grub-mkconfig -o /boot/grub/grub.cfg

Beim nächsten Boot erscheint im GRUB-Menü ein neuer Eintrag, mit dem die Installation ausgeführt werden kann, ohne dass man das Image auf CD-ROM oder einen USB-Stick schreiben muss.

Wer sich die Konfigurationsänderung sparen möchte, kann auch direkt am GRUB-Prompt die Befehle eingeben. Dazu muss man bei der Anzeige des Menüs c drücken, danach werden die Zeilen von oben eingegeben:

grub> insmod part_msdos
grub> insmod ntfs
grub> insmod iso9660
grub> set root=(hd0,msdos2)
grub> loopback loop /ISO/linuxmint-16-cinnamon-dvd-64bit.iso 
grub> linux (loop)/casper/vmlinuz boot=casper file=/cdrom/preseed/linuxmint.seed iso-scan/filename=/ISO/linuxmint-16-cinnamon-dvd-64bit.iso quiet splash toram -- 
grub> initrd (loop)/casper/initrd.lz
grub> boot

GRUB Vervollständigung mittels TabulatorPraktischerweise steht hier mit der Tabulatortaste eine automatische Vervollständigung zur Verfügung, sodass man sich Pfade und Dateinamen nicht exakt merken muss. In der GRUB-Befehlszeile kann mittels ls auch der Inhalt eines Verzeichnisses, mittels cat der einer Datei ausgelesen werden.

Der Vorgang eignet sich natürlich auch, um ISO-Images anderer Linux-Distributionen einzubinden oder ohne Installation zu nutzen, sofern sie als Live-Image ausgelegt sind (so wie es bei Linux Mint der Fall ist). Möglicherweise muss man dann jedoch einzelne Befehle anpassen. Hier hilft der Blick in /boot/grub/grub.cfg des ISO-Images. Nachdem Linux Mint auf Ubuntu basiert, sollte dort alles ohne Anpassung funktionieren.

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Gemeinderatssitzung 18. 12. 2013

Gestern hatten wir eine lange, aber spannende Gemeinderatssitzung. Wie schon beim letzten Mal waren zwei Mandatare verhindert, sodass 17 Personen plus der Amtmann bei der Sitzung teilnahmen. Zuseher waren keine da.

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt: Gemeinderat Oslip – Protokoll oeffentlicher Teil 25.9.2013

Ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt bezüglich eines bereits getätigten Ankaufs der FF Oslip wurde mit der erforderlichen Einstimmigkeit aufgenommen.

  1. Gebarungsprüfung 4. Quartal der Gemeinde Oslip: Die Gebarungsprüfung fand zwei Wochen vor der Sitzung statt. Keine Beanstandungen, Bericht einstimmig genehmigt.
  2. Ehrung eines ausgeschiedenen Gemeinderats: Stefan Schumich erhält für seine 16-jährige Tätigkeit im Gemeinderat die Ehrennadel in Silber verliehen. Sie wird im Rahmen einer Veranstaltung im Jänner überreicht.
  3. Verordnung über ein Halte- und Parkverbot in der Hauptstraße 78 bis 82: Im Bereich der Kreuzung wird ein Parkverbot errichtet, welches mit einer gelben Zickzack-Linie angezeigt wird. Eine Halteverbot wird nicht eingeführt, weil sonst zusätzlich Tafeln erforderlich wären.
  4. Verordnung über die Einhebung einer Kanalbenützungsgebühr: Die Kanalbenützungsgebühr wurde von 1,14 auf 1,17€/m² angehoben. Andere Gebühren blieben unverändert.
  5. Voranschlag 2014 der Gemeinde Oslip: Dies war der längste Tagesordnungspunkt. Im Gegensatz zu den Vorjahren mussten einige Beschlüsse einzeln gefällt werden:
    1. Der Kassenkreditvertrag wurde genehmigt.
    2. Für die Dauereintrittskarte im Schwimmbad Oggau oder einer Jahreskarte im Family Park Neusiedler See erhalten Osliper Kinder 15€ Zuschuss durch die Gemeinde.
    3. Der Dienstpostenplan wurde genehmigt, wobei die Reinigungskräfte und ein Gemeindearbeiter außerordentliche Vorrückungen erhalten. Die Motivation für diese Vorrückungen wurden seitens des Bürgermeisters zufriedenstellend erklärt.
    4. Die Subventionen für die Osliper Vereine und Sportler wurden genehmigt:
      1. Je 2.000 € für den Fußballclub und den Tennsiclub,
      2. Je 1.000 € für den Pensionistenverein und die Seniorengruppe,
      3. 1.500 € für den Musikverein, der 2014 ein Jubiläum feiert,
      4. Je 750 € für die Tamburica Oslip, das Rote Kreuz, den Weinbauverein,
      5. Je 500 € für alle anderen Vereine, die in Oslip tätig sind: Künstlerkreis, Yachtclub Oslip, Dartclub Oslip, Naturfreunde, Kriegsopfer- und Behindertenverband.
      6. 2.000 € für die Kickbox-Weltmeisterin Nicole Trimmel,
      7. Je 500 € für Osliper Staats- und Vizestaatsmeister: David Pichler (Tennis), Nicole Hover (Duathlon), Lucas Bartels (Boxen)
    5. Beschluss der Standesamtspauschale für die Standesbeamten
    6. Die Diskussion zum Voranschlag (Budget) befasste sich mit zwei Themen.
      Vizebürgermeister Paul Walzer fragte zum Thema Photovoltaik-Anlage nach. Der geplante Betreiber ist im Ausgleichsverfahren, daher treten sie die Verträge an die Teilnehmergemeinden ab. Das Thema wird in den nächsten Gemeinderatssitzung besprochen.
      Ich stellte einen Antrag zur Veröffentlichung der Finanzdaten auf Offener Haushalt. Obwohl es im Burgenland schon vier Gemeinden gibt, die diesen Schritt zu mehr Transparenz wagen (3 mit ÖVP-Mehrheit, 1 mit SPÖ-Mehrheit), wurde der Antrag von den Mandataren der ÖVP und SPÖ abgelehnt, sodass die Abstimmung mit 1 Pro-, 16 Gegenstimmen negativ ausging.
      Der Voranschlag wurde einstimmig genehmigt.
    7. Vor einer Unterbrechung von 10 Minuten wurde der Mittelfristige Finanzplan einstimmig beschlossen.
  6. Die Berufung des Herrn Friedrich Pretsch gegen den Bescheid vom 31.10.2013 wurde in nicht-öffentlicher Sitzung verhandelt.
  7. Das Ansuchen um Kauf eines Betriebsgrundstückes durch Angelika und Georg Oppelmaier wurde beschlossen, genauso wie
  8. das Ansuchen um Kauf eines Baugrundstückes durch Mag. Barbara und Hermann Illedich.
  9. Der Kanal-Kataster Oslip war das nächste Thema. Das Projekt wird in allen Gemeinden des Reinhalteverbands durchgeführt und seitens des Landes und des Bundes gefördert. Im Rahmen des Projekts werden die Kanalstränge digitalisiert und deren Zustand erhoben, fast 19 Kilometer sind das in Oslip. Anhand der Daten können Sanierungsmaßnahmen geplant werden, diese werden wiederum über den Reinhalteverband koordiniert, sodass hier über größere Ausschreibungen bessere Preise erwartet werden. Die Durchführung des Projekts wurde beschlossen.
  10. Der Tagesordnungspunkt hatte zwei Unterpunkte, die in dieser Reihenfolge beschlossen wurden:
    1. Entwidmung öffentlichen Gutes im Groß-Altbachried (3 Teilflächen)
    2. Verkauf von 3 Teilflächen im Groß-Altbachried an die Fischteich-Anlage Hajny
  11. Ankauf von Ausrüstung für technische Einsätze für die Freiwillige Feuerwehr Oslip: Um eine Förderung in Anspruch nehmen zu können, wurde der Ankauf eines Anhängers, einer Schmutzwasserpumpe und von zwei Kellerentwässerungspumpen beschlossen.
  12. Unter Allfälliges gab es eine Menge Punkte:
    1. Postservicestelle: Auf Anfrage von Paul Walzer berichtet Bürgermeister Johann Schumich, dass laut Auskunft der Österreichischen Post AG kein Bedarf für eine Postservicestelle in Oslip besteht und diese daher nicht errichtet werden kann. Der Bürgermeister erwartet diesbezüglich noch eine Auskunft und wird um eine schriftliche Stellungnahme ersuchen.
    2. Gemeinschaftszentrum/Pfarrheim: Aktuell werden Angebote für Kostenschätzungen eingeholt. Zwei Varianten stehen zur Diskussion: Nebau oder eine kleine Sanierung des Pfarrheims. Diese Angebote werden in den nächsten 14 Tagen eintreffen. Der Platz der Leichenhalle ist als möglicher Standort im Gespräch.
      Die bisherige Arbeit zu diesem Punkt erfolgte in einer Arbeitsgruppe, die aus 3 ÖVP- und 3 SPÖ-Gemeinderäten besteht, entgegen des Beschlusses vom 26. Juni, der 2 ÖVP-, 2 SPÖ- und 1 grünen Gemeinderat vorsieht.
    3. Hochwasserschutz: Das Projekt wird durch den Ziviltechniker Dipl.-Ing. Josef Pieler aufbereitet und in weitere Folge eingereicht.
    4. Parteiwerbung vor Volksschule: Vizebürgermeister Paul Walzer nahm zu meiner Anfrage aus der letzten Sitzung Stellung. Er stellte klar, dass zwar Parteiwerbung im Schulbereich verboten ist, aber die Verteilung auf öffentlichen Gut erfolgte. (Etwas anderes hatte meine Anfrage auch nicht behauptet.) Der Bürgermeister Johann Schumich hat nichts gegen die Verteilung von Materialien außerhalb der Schule.
    5. Die weiteren Punkte waren die Verteilung von Raika-Rucksäcken an die Mandatare sowie Dankesworte und Glückwünsche seitens des Vizebürgermeisters und des Bürgermeisters.

Alle Abstimmungen waren einstimmig, mit Ausnahme der Ablehnung meines Antrags. Die Sitzung endete nach knapp 2,5 Stunden um 21:25 Uhr. Im Anschluss stießen wir auf die bevorstehenden Feiertage an.

Eine Übersicht über alle Sitzungen, meine Berichte und die Protokolle gibt es hier.

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Ein rundes Bild für mein Büro

Susanne kenne ich dank C hoch 3 seit fast zwei Jahren, und so lud sie mich im Februar zu einer Vernissage in die Landesregierung ein, wo ich den ersten Kontakt mit ihren Werken hatte. Da gab es Bilder, die mir mehr, manche weniger zusagten, aber bei einem wusste ich sofort: Das möchte ich in mein damals frisch gebautes Büro hängen.

Grün ist eine wichtige Farbe in meinem Büro, und das Bild passte dazu. Noch dazu war es rund, also eine perfekte Form, und ein guter Kontrapunkt zu den Räumen und der Einrichtung, die von rechten Winkeln dominiert wird.

Panorama

Doch die Beziehung zwischen dem Bild und mir musste sich erst aufbauen. Im Mai war die Eröffnung des Büros, und ich stellte Susanne Raum zur Verfügung, wo sie ihre Werke herzeigen konnte. Da hängte das Bild bereits am „richtigen“ Platz, und es dürfte sich dort so gut eingefügt haben, dass ein Besucher erstaunt war, als wir am Folgetag auch dieses Bild wieder abhingen.

Ich war wohl noch nicht so weit, und es vergingen noch ein paar Monate, wo der Entschluss reifte, dieses Bild nun doch endlich anzuschaffen. Die neue Homepage war schuld, wo ich das Bild im Shop wiederentdeckte. Erleichterung machte sich breit: Es war noch nicht verkauft.

IMG_0794

Dann gab es nur mehr organisatorische Hürden zu meistern, und letzte Woche stand ich endlich im Atelier und durfte „mein Bild“ in Empfang nehmen. Jetzt hängt es an seinem Platz, wacht wie eine grüne Sonne über uns und wird mich bei der Arbeit inspirieren.

Die grüne Sonne geht leise auf,
wacht über unser Arbeit Lauf,
gibt grünes Licht, gibt Inspiration,
mach’s doch mal anders, klappt es schon.

Wer sich sein Heim oder seinen Arbeitsplatz verschönern möchte, kann bis 23. Dezember 20% mit dem Mama-Rabatt sparen: http://www.susannedittrich.com/ Susi bekommt in ein paar Wochen ihr zweites Kind, wofür ich Ihr alles Gute wünsche. Der Mama-Rabatt gilt nicht nur für Schwangere und Mütter 🙂

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Wahlergebnis Nationalratswahl 2013 in Oslip

Die Wahl ist vorbei, und es ist mir eine Freude, dass wir in Oslip das beste grüne Nationalratswahlergebnis aller Zeiten erreicht haben. Vor einer Woche errechnete ich den Trend mit 6,7% für diese Wahl, das Ergebnis liegt deutlich darüber: 7,33% aller abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf meine Partei, das ist ein Plus von 2,04%.

GrueneStimmenInOslip_mitWahlergebnis

Die hellgrüne Linie ist der Trend, der sich aus den Wahlergebnissen 1996 bis 2012 ergibt.

Ich danke allen Osliperinnen und Oslipern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Alle Gemeindeergebnisse gibt es auf der ORF-Seite bzw. bei der Landeswahlbehörde.

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Gemeinderatssitzung 25. September 2013

Jedes Quartal ist eine Gemeinderatssitzung, und wie gewohnt fand diese in der letzten Woche statt. Zwei Mandatare waren verhindert, sodass nur 17 Personen an der Sitzung teilnahmen. Noch vor dem Einstieg in die Tagesordnung wurde das Protokoll der letzten Sitzung einstimmig genehmigt: Gemeinderat Oslip Protokoll 26.6.2013

Außerdem wurde am Anfang darauf hingewiesen, dass durch eine Gesetzesänderung die Ausgabengrenzen angehoben wurden. Der Bürgermeister darf nun Ausgaben bis 0,5% der Budgetsumme (ca. 8.500 Euro), der Gemeindevorstand bis 2% der Budgetsumme (ca. 34.000 Euro) beschließen.

Die Tagesordnung hatte zehn Punkte:

  1. Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderats: Stefan Schumich (ÖVP) ist zurückgetreten. Statt ihm sitzt nun Herbert Lippl im Gemeinderat, der am Anfang der Sitzung angelobt wurde.
  2. Gebarungsprüfung 3. Quartal 2013 der Gemeinde Oslip: Vor einer Woche führten wir die Gebarungsprüfung durch, es gab keine Beanstandungen. Der Bericht wurde einstimmig genehmigt.
  3. Wahl eines Ersatzmitglieds für den Sanitätsausschuss: Statt Stefan Schumich wird Herbert Lippl Ersatzmitglied in diesem Ausschuss.
  4. Wahl eines Mitglieds für den Güterwegeausschuss: Auch hier übernimmt Herbert Lippl den Sitz des ausgeschiedenen Gemeinderats.
  5. Pfarre Oslip, Ansuchen um Subvention: Die Sanierung der römisch-katholischen Pfarrkirche kostet mehrere Hunderttausend Euro, daher haben der Pfarrer und der Pfarrgemeinderat um eine Subvention gebeten. Die letzte Sanierung erfolgte in den Jahren 1989 und 1990. Im Hinblick auf die Vereinsförderung in der Höhe von 800 bis 1.000 Euro pro Jahr, die die Pfarre nicht in Anspruch nimmt, wurde beantragt, eine Förderung in zwei Raten zu je 10.000 Euro, heuer und nächstes Jahr zu bezahlen. Ich enthielt mich der Stimme, aber 16 Pro-Stimmen reichten für den Beschuss.
  6. Berufung bzw. Vorstellung – Gossy gegen Pronai und Euler: Die Berufungen werden nicht öffentlich behandelt, daher darf ich auch nicht darüber berichten.
  7. Berufung des Herrn Friedrich Pretsch, Weinbergstraße 8
  8. Berufung des Herrn Dr. Schaffer, Hauptstraße 13
  9. Berufung des Herrn Dr. Schaffer, Hauptstraße 30
  10. Allfälliges
    • Aus der Vorstandssitzung wurde von zwei Beschlüssen berichtet: Das Büro Pieler wird beauftragt, das Einreichprojekt für den Hochwasserschutz (zum Einreichen beim Land) durchzuführen. Weiters wird die Sportplatzgasse im Bereich Tennishalle bis Beach-Volley-Platz elekrifiziert. Hier war die Firma Mesgolits aus Hornstein der Bestbieter.
    • Der Bürgermeister weist auf die Nationalratswahlen am Sonntag hin.
    • Ich richtete an den Bürgermeister eine Frage betreffend Parteiwerbung vor der Volksschule.
    • Martin Mileder (SPÖ) erkundigte sich wegen Abflachungen von Gehsteigen, um Personen mit Rollstuhl die Benutzung derselben zu erleichtern.
    • Vizebürgermeister Paul Walzer (SPÖ) fragte den Bürgermeister zum Stand der Einrichtung einer Poststelle in Oslip. Es gibt noch keine Antwort seitens der Post AG, weil es gerade einen personellen Wechsel an der zuständigen Stelle gibt, diese sollte aber in den nächsten drei bis vier Wochen eintreffen.
    • Die in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Arbeitsgruppe zum Pfarrheim Oslip wird voraussichtlich Mitte Oktober das erste Mal einberufen werden.

Nach 1 Stunde 20 Minuten war die Gemeinderatssitzung vorbei. Die nächste ist Ende Dezember.

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So wählt man Franz Knipp

Liebe Freunde, Bekannte und Blogleser!

Am Sonntag ist Nationalratswahl. Falls jemand noch unentschlossen ist, habe ich eine kleine Hilfestellung vorbereitet. Knipp wählen war noch nie so einfach!

So wählt man Knipp

Österreichkarte: CC-BY-SA-3.0 TUBS/Knipp (Quelle des Originals)

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Grüne Wahlergebnisse in Oslip

Am Sonntag sind Nationalratswahlen. Durch meine politische Funktion bin ich nicht nur dabei, sondern mittendrin, konkret bin ich sowohl in der Liste des Regionalwahlkreises Burgenland Nord als auch auf der Landesliste und der Bundesliste der Grünen zu finden.

Als Gemeindepolitiker interessieren mich die Ergebnisse in Oslip besonders, und als begeisterter Mathematiker habe ich einfach einmal die bisherigen Ergebnisse in eine Graphik verwandelt und eine Trend berechnet:

Grüne Wahlergebnisse in Oslip 1996 bis 2012Mal sehen, ob diese mathematische Prognose stimmt und einen Anteil von 6,7% am Sonntag ergibt.

 

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Erstes Geld für Strom aus der Sonne

Ende August war es soweit: Das erste Geld für den von mir produzierten Strom trifft ein. Die OeMAG hat mir dabei den Investitionszuschuss in der Höhe von 200 €/kWp überwiesen, was bei meiner Anlage € 1.152,00 ausmacht. Zusätzlich bekam ich eine Akontozahlung für die im Juli erzeugte Energie in der Höhe von € 70,00 ohne USt. bzw. € 84,00 mit USt.

Nach Ablesung des Stromzählers wird dann dieser Betrag korrigiert. Inzwischen habe ich schon 1,5 MWh erzeugt.

Die Anlage gehört meiner GmbH, daher muss ich die Umsatzsteuer abführen. Wie diese Gutschrift für private Anlagenbetreiber ohne Vorsteuerabzug aussieht, weiß ich nicht.

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Meine erste Megawattstunde

Vor 30 Tagen ging meine Photovoltaik-Anlage in Betrieb. Dank des durchgehend sonnigen Wetters hat die Anlage bereits die erste Megawattstunde erzeugt.

Anlagenübersicht

Ertrag JuliErtrag August

Der Ertrag lag damit jeden Tag über dem Erwartungswert, der anhand der eingegebenen Anlagenleistung und dem Standort ermittelt wird.

 

Doch was ist eine Megawattstunde?

  • 1 MWh ist etwas mehr als ein Viertel der bezogenen elektrischen Energie unseres Vier-Personen-Haushalts.
  • Für diese 1 MWh bekomme ich 180 Euro gemäß Ökostromgesetz. Für den Bezug derselben Energiemenge zahle ich in meinem Tarif 164,50 Euro.
  • Im Zeitraum dieser 30 Tage hätte ich dauernd 14 Glühbirnen zu 100 Watt eingeschaltet lassen können.
  • Mit einem Elektroauto hätte ich 6.700 Kilometer fahren können, das ist knapp die Hälfte dessen, was unser Auto jährlich zurücklegt.
  • Mit der ÖBB wäre ich 8.300 Kilometer weit gekommen, damit kann ich 60 Mal nach Wien und zurück fahren.
  • Diese Megawattstunde entspricht 100 Liter Öl oder Benzin. Damit wäre ich mit unserem Auto ca. 1.700 Kilometer weit gekommen.
  • Sie entspricht 100m³ Erdgas. Das ist nur 4% unseres Vorjahresbedarfs, der allerdings durch den Bau (Estrich ausheizen) und dem strengen Winter doppelt so hoch als wie im Jahr davor ausfiel.

Weitere Beispiele finden sich auf dem Wikipediaeintrag über die Megawattstunde.

Zur Berechnung der ÖBB-Kilometer:

Ich nahm einen Energiebedarf von 0,12 kWh pro Passagierkilometer an. Diese Zahl errechnete ich mir aus dem Nachhaltigkeitsbericht 2010. Die Daten auf Seite 10 geben einen Gesamtjahresstrombedarf von 2.361GWh an, wovon ich willkürlich die Hälfte dem Personenverkehr zurechne. In derselben Tabelle sind 10.186 Mio. Fahrgastkilometer angeführt. Nach Division und Rundung komme ich auf den Wert von 0,12 kWh.

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Sony Experia Z

Der PackingsinhaltDas Sony Experia ZEs ist schon einige Wochen her, dass ich das Sony Experia Z ein paar Wochen zum Testen hatte. Erhöhtes Arbeitsaufkommen verzögerte das Zusammenfassen meiner Erfahrungen. Dafür passt das Telefon zu den aktuellen Temperaturen, wo man sich Abkühlung im kühlen Nass sucht.

Schön, schnell und wasserfest

Erster Test unter WasserDie Zeiten sind vorbei, wo man Mobiltelefone, die ein bisschen mehr aushalten, von außen als solche erkannte. Kratzfeste Bildschirme sind in der gehobenen Preisklasse Standard, aber Sony setzt eines obendrauf und stattet seine Xperia-Serie mit Schutz gegen Staub und dem Eindringen von Wasser nach Schutzart IP55/IP57 aus. Das kapazitive Display reagiert auf die „Berührung“ mit Wasser und ist daher im nassen Element nicht bedienbar. Nichtsdestotrotz funktioniert die Bedienung mit nassen Händen hervorragend.

HD-DisplayDabei bleibt die restliche technische Ausstattung nicht auf der Strecke: Ein Full-HD-Display mit 5″ beeindruckt mit der Helligkeit und satten Farben, Pixel sind hier mit freiem Auge keine mehr erkennbar. Im Gegensatz zum Vorgänger Experia Go wird gleich eine aktuelle Android-Version mitgeliefert.

Ein Wermutstrupfen bleibt: Vermutlich zum Zwecke der Wasserdichtheit ist der Akku fest verbaut und kann nicht gewechselt werden.

Fotografie

Fotografieren unter WasserUnter Wasser fotografiertDas Telefon beherbergt eine 13 Megapixel-Kamera, die erfreulich schnell auf die Auslösung reagiert. Der 16-fach-Zoombereich ist nicht komplett nutzbar und geht zu sehr an die Grenzen der Auflösung des Sensors. Es gibt eine Panoramafunktion für alle vier Richtungen, aber die Bedienung ist schwierig, weil die Drehgeschwindigkeit in einem sehr kleinen Bereich bleiben muss, damit sie funktioniert.

Wie bei Digitalkameras gibt es eine Menge Programme, die Auswahl kann man dem Telefon überlassen: Der Fotomodus „Überlegene Automatik“ wählt automatisch anhand des Motivs ein passendes Programm.

Leider ist die Kamera nur über den Touch-Screen bedienbar, sodass eine Aufnahme unter Wasser vor dem Eintauchen gestartet werden muss. Diese Möglichkeit, unter Wasser Videos zu machen, ist sehr beliebt, wie eine Reihe von YouTube-Videos belegt, eines davon ist von mir.

Musik & Video

Sony erinnert sich seiner Vergangenheit und spendiert dem Telefon eine Walkman-Applikation. Das Gerät ergibt sich als MTP-Gerät zu erkennen, somit ist keine zusätzliche Software am Computer zu installieren. Der Sound ist einwandfrei, es gibt eine Visualisierung ähnlich wie Winamp. Wer lieber Ohrhörer verwendet, bekommt diese zur Anpassung an den Gehörgang mit verschiedenen Aufsätzen geliefert.

Für den grenzenloses Musikgenuss steht das Service Music Unlimited bereit, allerdings ist zur Verwendung ein Google-Account erforderlich. Diesen braucht man auch zum Installieren zusätzlicher Anwendungen, Sony betreibt keinen eigenen App-Store.

Die vorinstallierte App Video Unlimited wird in Österreich nicht unterstützt.

Updates

Beim Testen störte mich ein Bug, der dafür sorgte, dass man die Einstellungen der Foto-App nicht öffnen konnte, wenn diese über den Bildschirmschoner gestartet wurde. Noch während der Testphase machte mich das Telefon auf ein Update aufmerksam, das diesen Fehler beseitigte, ohne dass ich mich dazu mit einer Google-Kennung anmelden musste.

Und Telefonieren?

Größenvergleich mit iPhone 4sGrößenvergleich mit iPhone 4sFür wechselwillige Benutzer fehlt die einfache Möglichkeit, das Adressbuch von einem bestehenden Gerät, konkret von meinem iPhone, zu übernehmen.  Hier war das Nokia Lumia 800 die bisher beste Erfahrung. Ohne Telefonbuch ist der Einsatz im Arbeitsalltag für mich zu mühsam, daher fiel der praktische Test als Telefon aus.

Zusammenfassung

Leider kein Standard-USB-PortDas in schwarz, violett und weiß erhältliche Telefon hat alles, was ein High-End-Smartphone braucht. Das Gehäuse besticht durch seine schlichte Schönheit. Der Marktpreis orientiert sich inzwischen an technisch ähnlich ausgestatteten Geräten – die aber ohne Wasser- und Staubschutz auskommen müssen.

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Fahrplan für Oslip 2013

Mir ist soeben aufgefallen, dass der Fahrplan für Oslip, der seit Dezember gültig ist, zwar verteilt wurde, aber noch gar nicht online ist. Das muss ich gleich nachholen:

FahrplanFürOslip2013

Der Fahrplan enthält alle Verbindungen von Oslip nach Wien, Eisenstadt und Neusiedl am See (und natürlich auch retour), zusammengefasst auf zwei A4-Seiten. Als mögliche Einstiegsstellen sind die die drei Bushaltestellen im Ort vorhanden, aber auch der nahe gelegene Bahnhof Schützen am Gebirge, den ich selbst mit dem Rad oder zu Fuß erreiche. Mit Fahrrad und Bahn komme ich in 1 Stunde und 10 Minuten nach Wien, und das ohne Stress mit Parkplatzsuche und dafür der Möglichkeit, entweder ein nettes Gespräch mit einer Mitreisenden zu führen oder meine Fachzeitschriften zu studieren, wofür mir zuhause meistens die Zeit fehlt.

Viel Spaß beim Bahn- und Busfahren!

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ÖVP kritisiert Wiener Fahrscheinpreise

Weil zwar Facebook nichts vergisst, aber das Auffinden von alten Posts aus meiner Sicht recht schwierig ist, kopiere ich meinen „offenen Brief“ auf meinen Blog. Auslöser für das Schreiben war eine Meldung auf burgenland.orf.at, wo ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz die Preiserhöhung bei den Wiener Linien kritisierte – bloß wurde diese Preiserhöhung nicht nur in Wien durchgeführt. Hier mein Schreiben, auf das ich (erwarteterweise) keine Antwort bekam:

Sehr geehrter Herr Christian Sagartz!

Ich habe in http://burgenland.orf.at/news/stories/2591020/ ihre Empörung über die Anhebung der Fahrscheinpreise in Wien gelesen. Als Pendler aus dem Nordburgenland, der derzeit ca. ein Mal pro Woche nach Wien pendelt, verwende ich keine Wochen-, Monats- und Jahreskarten und bin daher zu 100% von dieser Preiserhöhung betroffen.

So kostet mich die Fahrt von Schützen am Gebirge nach Wien inklusive Kernzone 10,50 Euro, im Gegensatz zu 10 Euro wie noch vor einer Woche.

Diese Fahrt teilt sich folgendermaßen auf:

* 1 Zone im Burgenland (bis Bruck/Leitha)
* 3 Zonen in Niederösterreich (bis Wien Stadtgrenze/Kledering)
* 1 Zone in Wien

Die 50-Cent-Preiserhöhung finden daher zum größten Teil in Niederösterreich und Burgenland statt. Die beiden Bundesländer finden jedoch keine Erwähnung in der Kritik, obwohl auch dort die Fahrpreise um 5% erhöht wurden.

Es würde mich freuen, wenn Sie sich als Landtagsabgeordneter der Situation der Verbesserung im eigenen Bundesland engagieren, z. B. durch den Ausbau der lokalen Park & Ride-Anlagen oder den Bau überdachter Radabstellplätze (die sind in Schützen am Gebirge nämlich nicht vorhanden), und generelle Preiserhöhungen im gesamten Verkehrsverbund nicht am Beispiel eines Ortes kritisieren.

Zu Ihrer Information: Die Gesellschafter des Verkehrsbund Ostregion sind die Länder Wien, Niederösterreich und Burgenland zu den Anteilen 44%, 44% und 12%. Da hätten also Burgenland und Niederösterreich eine satte Mehrheit gehabt, um die Preiserhöhung zu verhindern.

Schöne Grüße,

Franz Knipp

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Die Angst der Bauern vor den NGOs

In den letzten Wochen waren mehrere landwirtschaftsrelevante Themen auf der Tagesordnung, zum einen gab es die Sache mit dem Minister und den Bienen, dann wurde der Film zum Tierschützerprozess ausgestrahlt, gleichzeitig mit der Ausstrahlung werden fünf Freisprüche durch das OLG Wien aufgehoben, und die Reparatur des Mafiaparagrafen scheiterte am Widerstand durch den Bauernbund. Wenn man sich das Medium der Landwirtschaftskammer ansieht, erkennt man die Zusammenhänge.

Ich hatte eher zufällig die Gelegenheit, in den Mitteilungen der burgenländischen Landwirtschaftskammer, Nr. 11/2013, das Interview mit dem ÖVB-Bauernbund-Präsident Franz Stefan Hautzinger zu lesen, wo dieser wörtlich über Minister Nikolaus Berlakovich schreibt:

Er hat vielleicht politisch nicht damit gerechnet, dass nach seinen vielen Erfolgen auf der Sachebene die Kronenzeitung, die NGO’s und auch ein ehemaliger Minister aus dem Burgenland noch eine Rechnung offen hatten und eine menschenverachtende Kampagne starten. Vielleicht war es naiv zu glauben, dass nach den Lehren des zweiten Weltkriegs und den heutigen Lippenbekenntnissen des „Niemals wieder“ eine derartige Volksverhetzung mit daraus resultierendem „ Blutrausch“ in der österreichischen Demokratie noch möglich ist.

Dieser Nazi-Vergleich blieb nicht unreflektiert, die österreichischen Medien – nicht nur die angesprochene Kronenzeitung – berichteten darüber.

In derselben Zeitung gibt es auch einen (wortwörtlich) Kommentar eine sehr angesehenen Journalisten zum Thema „Bienen und Landwirtschaft“, konkret von Hans Gmeiner (Blog, Twitter, Facebook). Der Kommentar stammt ursprünglich aus der Raiffeisenzeitung, ist auch im Blog zu finden. Ich fand ihn auch auf der Homepage der ÖVP Burgenland wieder.

Dort schreibt der Autor:

Es hat zu tun mit einer schwachen, dem Populismus verfallenen Politik, die das Feld frei gemacht hat für Einrichtungen wie NGOs, die abseits jeder demokratischen Legitimation immer öfter ganze Branchen in ihren Würgegriff nehmen. Die Landwirtschaft weiß ein Lied davon zu singen. Dort sagen immer öfter Organisationen wie Global 2000 und Greenpeace im Verein mit den übermächtigen Handelsketten, wie es lang geht.

Wer diesen Artikel liest, erkennt den Feind der Bauernschaft (oder zumindest des Bauernbunds und des Raiffeisenkonzerns): Die NGOs sind zu bekämpfen. Und da ist ihnen jedes Mittel recht, auch ein Paragraph, der eigentlich – wie der Name sagt – gegen mafiöse Geschäftemacherei eingerichtet wurde.

Ahja, Thema Raiffeisen: Da war ja auch noch was in den letzten Tagen.

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Gemeinderatssitzung 26. Juni 2013

Heute war wieder Gemeinderatssitzung, lediglich sieben Tagesordnungspunkte, und alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst – also eine ganz normale Sitzung.

Die Tagesordnung war folgende:

  1. Gebarungsprüfung 2. Quartal 2013: Erwartungsgemäß gab es keine Beanstandungen. Ich war bei der Prüfung dabei und kann das bestätigen. 
  2. Verkauf des Grundstückes Nummer 568/52 der Gemeinde Oslip: Im neuen Wohngebiet Mönchäcker wurde ein Grundstück an eine Osliper Familie verkauft. Der Preis ist 50 €/m², es besteht Bebauungszwang.
  3. Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Schule und Kindergarten, Kirche, Kaufhaus, Gemeindeamt und Pfarrheim Oslip: Dieser Punkt wurde von der SPÖ eingebracht. Nach ein bisschen Diskussion kam ein Beschluss zustande, der die Errichtung einer 30 km/h-Beschränkung vorsieht. Zusätzlich wird mittels Bodenmarkierung auf die Stelle aufmerksam gemacht. Es ist zu hoffen, dass sich die Osliper Bevölkerung an die Beschränkung hält, sodass keine zusätzlichen Baumaßnahmen erforderlich sind.
  4. Postservicestelle für Oslip im Gemeindeamt: Dieser Tagesordnungspunkt kam ebenfalls auf Verlangen der SPÖ zustande. Der Beschluss lautet: „Aufnahme von Verhandlungen mit der Österreichischen Post AG zwecks Installierung einer Postpartnerstelle im Gemeindeamt Oslip. Die Betreuung dieser Postservicestelle soll durch die Gemeindeangestellten erfolgen.“ Einstimmig angenommen, was für mich als Wirtschaftstreibenden die Qualität des Standorts Oslip erhöht – ich muss meine Angestellte jetzt nach St. Margarethen schicken, wenn ich eine eingeschriebene Sendung aufgeben möchte.
  5. Beratung über die weitere Vorgangsweise beim Pfarrheim Oslip: Das Pfarrheim in Oslip ist sanierungsbedürftig. Es gehört der Diözese, und diese überlegt, es an die Gemeinde zu schenken. Gleichzeitig gehört auch die Leichenhalle (im Eigentum der Gemeinde) saniert, die jedoch kaum genutzt wird, weil die meisten Begräbnisse in der Kirche abgehalten werden. Nachdem die Notwendigkeit nach einem Veranstaltungsraum existiert, wird eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe gebildet, die die möglichen Maßnahmen überlegt. Als einziger Mandatar der Grünen werde ich dort vertreten sein.
  6. DI Christian Hajny, Kauf-Ansuchen: DI Christian Hajny ist der Eigentümer des Fischerparadies in Oslip und möchte dieses erweitern. Das Nachbargrundstück gehört der Gemeinde Oslip, dort war früher die Bauschuttdeponie untergebracht. Der Gemeinderat hat dem Verkauf zugestimmt.
  7. Allfälliges: Hier gab es ein paar Punkte:
    • Die Geschwindigkeitsanzeige in der Sportplatzgasse funktioniert nicht und soll daher repariert werden.
    • Durch den Konkurs der Alpine verzögert sich die Baustelle bei der B50. Dadurch kommt es nicht Anfang Juli zur geplanten zweiwöchigen Sperre, wo der LKW-Verkehr zwischen Schützen am Gebirge und Eisenstadt in einer Richtung über Oslip – St. Margarethen – Trausdorf geleitet wird.
    • Eine Anfrage von mir betraf die Einhaltung der 50 km/h-Beschränkung auf den Güterwegen, die auch gerne von Radfahren frequentiert werden.
    • Eine weitere Anfrage von mir beschäftigt sich mit den Aufstellungsorten der Tafeln des MOOST-Wanderwegs.
    • Weiters wurde das Thema Hundesackerl und die befürchtete Zusammenlegung aller Kindergartenkinder in eine Gruppe erörtert: Es geht sich genau aus, dass zwei Gruppen im nächsten Jahr erhalten bleiben.

Am Anfang der Sitzung wurde das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen, und ich möchte hier die Protokolle der bisherigen Sitzungen nachreichen:

Ich bin offen für alle Fragen und Anregungen, entweder öffentlich gleich in der Kommentarbox unten, ansonsten per Telefon oder E-Mail.

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