Gemeinderatssitzung am 24. Juni 2015

Heute fand um 20 Uhr die Gemeinderatssitzung des zweiten Quartals statt. Es waren alle Gemeinderäte anwesend, zum zweiten Mal seit den Gemeinderatswahlen.

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde ohne Einwände einstimmig angenommen. Bevor wir in die Tagesordnung übergingen, gab ich eine Erklärung zu den von mir getätigten Tonaufzeichnungen ab.

Die Tagesordnung enthielt sieben Punkte:

  1. Das Protokoll der Gebarungsprüfung des 2. Quartals 2015 wurde verlesen. Der Bürgermeister Johann Schumich ergänzte, dass trotz der Zahl von 24 zahlenden Kindern ausreichend Kinder für die Führung von zwei Gruppen im Oktober in Kindergarten gemeldet werden, weil Kinder unter drei Jahren für 1,5 Köpfe zählen. Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
  2. Verkauf des Grundstückes Nummer 568/57: Das Grundstück am Mönchsweg wird zum üblichen Quadratmeterpreis von 50 € an die Interessentin verkauft, die nun sechs Monate Zeit hat, den Kaufvertrag zu unterzeichnen. Der Beschluss dazu fiel einstimmig.
  3. ÖBB-Postbus hat um zwei Abstellplätze in Oslip angesucht, wovon einer im Bereich des Busparkplatzes in der Sportplatzgasse genehmigt wird. Die Genehmigung weist explizit darauf hin, dass das Laufenlassen des Motors am Abstellplatz nicht gestattet ist. Der Beschluss fiel einstimmig.
  4. Bäckermeister Roland Schumich hat um ein Parkverbot im Bereich der Hauptstraße 79 während der Geschäftsöffnungszeiten angesucht. Der Gemeinderat fällte einstimmig den Beschluss, ein Parkverbot in diesem Bereich von 6 bis 18 Uhr, gültig Montag bis Samstag, zu errichten.
  5. Ergotherapeutin Magdalena Schumich möchte ihre Tätigkeit erweitern und hat um die Anmietung der Räumlichkeiten des Gemeindearztes angesucht. Der Arzt Dr. Kornfeind ist mit der Nutzung einverstanden. Ein entsprechender Vertrag wurde gestaltet und vorgewiesen. Die Miete beträgt 15 € pro tatsächlich genutztem Tag. Der Mietvertrag ist auf zwei Jahre befristet und startet per 1. August. Der diesbezügliche Beschluss fiel einstimmig.
  6. Das burgenländische Tourismusgesetz sieht seit der Novellierung die Gründung eines Pflichtverbandes bei Orten der Tourismusklasse 4 vor. Es wurde der Anschluss an den Tourismusverband Eisenstadt besprochen. Per einstimmigen Beschluss wurden die Vollversammlung und der Vorstand des Pflichtverbands folgendermaßen besetzt:
    • Johann Schumich (ÖVP): Vorstand und Mitglied der Vollversammlung
    • Petra Weißhappl (SPÖ): Vorstand und Mitglied der Vollversammlung
    • Stefan Bubich (ÖVP): Mitglied der Vollversammlung
  7. Allfälliges war – nicht zuletzt durch meine Anfragen – der längste Tagesordnungspunkt:
    1. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Gemeinderäten, die sich an der Flurreinigung beteiligten.
    2. Er berichtet aus dem Gemeindevorstand, dass eine Kanalbefahrung (Auftragswert 8.000 €) im Bereich der Bahnstraße beschlossen wurde, nachdem dort bereits durch den Austausch der Gas- und Wasserleitungen die Straße geöffnet wird und nächstes Jahr saniert werden soll.
    3. Im Rahmen der Aktion 50plus wurde für den Zeitraum von sieben Monaten Peter Schweifer bei der Gemeinde angestellt. Das Land vergütet die Lohnkosten für sechs Monate zu 100%.
    4. Zum Thema Jugendtaxi und Discobus stellte ich eine Anfrage, deren Fragen ich bereits am Vormittag an den Bürgermeister sandte, sodass ich schon in der Sitzung Antworten darauf bekam. Bisher wurden 226 Karten an 20 Jugendliche verkauft, aber erst 71 seitens des Projektbetreibers abgerechnet. Bei Verrechnung aller bisher verkauften Karten kostet das die Gemeinde ca. 500 € für das erste Halbjahr. Im Vergleich dazu kostete der Discobus über 500 € pro Quartal. Der Bürgermeister sieht das Projekt als erfolgreich. Bei meinen Einwänden, dass der Discobus auch bei Verbindungen ab Eisenstadt oder einer der Nachbarortschaften nicht mehr durch Osliper Jugendliche genutzt werden kann, gibt mir der Vizebürgermeister Paul Walzer teilweise recht und führt als Beispiel die Fahrt nach Mattersburg an, die auch mit den Taxigutscheinen sehr teuer ist, während die Fahrt mit den Discobus nur 2 € kostet. Bezüglich des Vorschlags, mit dem Verein Discobus Kontakt aufzunehmen, um auch Personen aus Nicht-Mitgliedsgemeinden die Nutzung zu ermöglichen, stellt Stefan Bubich fest, dass bisherige Versuche in diese Richtung fehlschlugen.
    5. Der Vizebürgermeister stellte eine Anfrage bezüglich der Störche in Oslip. Der Bürgermeister erzählt von der Instandhaltung der drei Nester in Oslip durch den Storchenverein Rust. Ein Storchenpaar ließ sich heuer für eine Woche in Oslip nieder, verschwand aber dann wieder.
    6. Weiters lädt der Vizebürgermeister zum Sommernachtsball der SPÖ am Samstag ein.
    7. Der Vorsitzende des Kulturausschusses Christian Schumich setzt für den 7. Juli eine Ausschusssitzung für die Vorbereitung der Kirtagsausstellung an.
    8. Nachdem mein Tagesordnungspunkt TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde bei der letzten Sitzung nicht genehmigt wurde, verlas ich eine Stellungnahme zum Punkt kommunale Beschaffung.
    9. Nachdem ich bei der Gebarungsprüfung zur Kenntnis gelangte, dass die Gemeinde Glyphosat-hältige Herbizide einsetzte, stellte ich eine Anfrage zu diesem Thema. Antworten erhielt ich zwar keine, aber dafür wurde ich seitens zweier Gemeinderäte mit Vorwürfen konfrontiert, dass die Straße bei meinem Haus nicht durch mich sauber gehalten werde bzw. warum ich nicht bei der Flurreinigung anwesend war, wo ich mich doch so für den Umweltschutz einsetze. Immerhin versprach mir der Bürgermeister im Anschluss an die Sitzung, dass er auf ein anderes Mittel zurückgreifen werde, wenn ich ihm eine Alternative nenne.
    10. In der letzten Sitzung stellte ich eine Anfrage zu der Zahl der Kindergartengruppen. Der Bürgermeister hat ermittelt, dass es im Herbst zum Stichtag 15. Oktober 30 bis 32 Kinder gibt, sodass der Kindergarten in jedem Fall mit zwei Gruppen weiter geführt wird.
    11. Meine letzte Anfrage betraf die Hortbetreuung im Juli bzw. ab Herbst. In der Beantwortung führte der Bürgermeister aus, dass es bereits eine mögliche Nachfolgerin gibt, mit der er morgen ein Gespräch führt. Auch der Elternabend findet morgen statt. In jedem Fall wird es im Juli von 7:30 bis 14:30 Uhr eine Betreuung geben, falls es nicht anders möglich ist, im Kindergarten mit Unterstützung der Horthelferin. Für die Karenzvertretung ist ab 1. September eine Stelle für 2 Jahre ausgeschrieben.

Der Bürgermeister schloss nach eineinhalb Stunden die Sitzung und wünschte allen Anwesenden einen schönen Urlaub.

 

Über Franz Knipp

Geboren 1975, erster eigener Computer 1984, erste eigene Webseite 1995, erster Blog 1999 in Spanien. Seit 2000 Programmierer und Projektleiter. Inzwischen verheiratet und dreifacher Vater. 2011 Gründung eines Software-Unternehmens. Seit 2012 Grüner Gemeinderat in Oslip.
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Ein Kommentar zu Gemeinderatssitzung am 24. Juni 2015

  1. Rene Nagy sagt:

    Lieber Franz,
    du hast das wieder sehr schön formuliert, wie es dort zugeht…
    ich denke ich sollte mal wieder vorbeischauen auf die nächtse Gemeinderatssitzung zum zuhören nur natürlich…..

    also weiterhin schön sauber halten die Strasse vor deinem Haus, sonst…..hahaahahaaaaa

    lg Rene

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