Gemeinderatssitzung 25. September 2013

Jedes Quartal ist eine Gemeinderatssitzung, und wie gewohnt fand diese in der letzten Woche statt. Zwei Mandatare waren verhindert, sodass nur 17 Personen an der Sitzung teilnahmen. Noch vor dem Einstieg in die Tagesordnung wurde das Protokoll der letzten Sitzung einstimmig genehmigt: Gemeinderat Oslip Protokoll 26.6.2013

Außerdem wurde am Anfang darauf hingewiesen, dass durch eine Gesetzesänderung die Ausgabengrenzen angehoben wurden. Der Bürgermeister darf nun Ausgaben bis 0,5% der Budgetsumme (ca. 8.500 Euro), der Gemeindevorstand bis 2% der Budgetsumme (ca. 34.000 Euro) beschließen.

Die Tagesordnung hatte zehn Punkte:

  1. Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderats: Stefan Schumich (ÖVP) ist zurückgetreten. Statt ihm sitzt nun Herbert Lippl im Gemeinderat, der am Anfang der Sitzung angelobt wurde.
  2. Gebarungsprüfung 3. Quartal 2013 der Gemeinde Oslip: Vor einer Woche führten wir die Gebarungsprüfung durch, es gab keine Beanstandungen. Der Bericht wurde einstimmig genehmigt.
  3. Wahl eines Ersatzmitglieds für den Sanitätsausschuss: Statt Stefan Schumich wird Herbert Lippl Ersatzmitglied in diesem Ausschuss.
  4. Wahl eines Mitglieds für den Güterwegeausschuss: Auch hier übernimmt Herbert Lippl den Sitz des ausgeschiedenen Gemeinderats.
  5. Pfarre Oslip, Ansuchen um Subvention: Die Sanierung der römisch-katholischen Pfarrkirche kostet mehrere Hunderttausend Euro, daher haben der Pfarrer und der Pfarrgemeinderat um eine Subvention gebeten. Die letzte Sanierung erfolgte in den Jahren 1989 und 1990. Im Hinblick auf die Vereinsförderung in der Höhe von 800 bis 1.000 Euro pro Jahr, die die Pfarre nicht in Anspruch nimmt, wurde beantragt, eine Förderung in zwei Raten zu je 10.000 Euro, heuer und nächstes Jahr zu bezahlen. Ich enthielt mich der Stimme, aber 16 Pro-Stimmen reichten für den Beschuss.
  6. Berufung bzw. Vorstellung – Gossy gegen Pronai und Euler: Die Berufungen werden nicht öffentlich behandelt, daher darf ich auch nicht darüber berichten.
  7. Berufung des Herrn Friedrich Pretsch, Weinbergstraße 8
  8. Berufung des Herrn Dr. Schaffer, Hauptstraße 13
  9. Berufung des Herrn Dr. Schaffer, Hauptstraße 30
  10. Allfälliges
    • Aus der Vorstandssitzung wurde von zwei Beschlüssen berichtet: Das Büro Pieler wird beauftragt, das Einreichprojekt für den Hochwasserschutz (zum Einreichen beim Land) durchzuführen. Weiters wird die Sportplatzgasse im Bereich Tennishalle bis Beach-Volley-Platz elekrifiziert. Hier war die Firma Mesgolits aus Hornstein der Bestbieter.
    • Der Bürgermeister weist auf die Nationalratswahlen am Sonntag hin.
    • Ich richtete an den Bürgermeister eine Frage betreffend Parteiwerbung vor der Volksschule.
    • Martin Mileder (SPÖ) erkundigte sich wegen Abflachungen von Gehsteigen, um Personen mit Rollstuhl die Benutzung derselben zu erleichtern.
    • Vizebürgermeister Paul Walzer (SPÖ) fragte den Bürgermeister zum Stand der Einrichtung einer Poststelle in Oslip. Es gibt noch keine Antwort seitens der Post AG, weil es gerade einen personellen Wechsel an der zuständigen Stelle gibt, diese sollte aber in den nächsten drei bis vier Wochen eintreffen.
    • Die in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Arbeitsgruppe zum Pfarrheim Oslip wird voraussichtlich Mitte Oktober das erste Mal einberufen werden.

Nach 1 Stunde 20 Minuten war die Gemeinderatssitzung vorbei. Die nächste ist Ende Dezember.

Über Franz Knipp

Geboren 1975, erster eigener Computer 1984, erste eigene Webseite 1995, erster Blog 1999 in Spanien. Seit 2000 Programmierer und Projektleiter. Inzwischen verheiratet und dreifacher Vater. 2011 Gründung eines Software-Unternehmens. Seit 2012 Grüner Gemeinderat in Oslip.
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